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 Freie Gärten

Nächste Termine

13.07. 18:00-19:00 Vorstandsitzung und Sprechstunde des Vorstandes

10.08. 17:00 - 18:00 Vorstandsitzung und Sprechstunde des Vorstandes

10.08. 18:00 - 19:00 Treffen der Helfer des Sommerfestes für letzte Absprachen 

13.08., 09:00-12:00 Uhr  Arbeitseinsatz (Zur Planung der Arbeiten bitte bis 4 Tage vorher anmelden!) 

18.08. ab 16:00          Aufbau Sommerfest 

19.08. und 20.08.        Sommerfest 

21.08.                            Abbau Sommerfest und Helfertreffen 

14.09. 18:00- 19:00    Vorstandsitzung und Sprechstunde des Vorstandes

 

 

 

 

 

Das Protokoll der Mitgliederversammlung kann zu den Sprechstunden des Vorstandes eingesehen werden.

Kontakt:

vorstand@kleingartenverein-sternplatz.de

Tel.: 01577 5952642 (bitte auf Anrufbeantworter sprechen)

- Für Bestellungen im Vereinsheim wählt bitte die 
     0176 56835421

zuletzt aktualisiert:

01.07.2022

08.06.2022

Warum ist kleingärtnerische Nutzung so wichtig?

In der Freien Presse vom 07.06.2022 habe ich diesen Artikel gelesen.
Eine Kündigung des Pachtverhältnisses kann sehr schnell erfolgen, wenn aus Kleingärten Erholungsgärten werden.
Die Folgen können sehr schmerzhaft sein.

 

06.06.2022

Kleingärtnerische Nutzung und das Aufstellen eine transportablen Badebeckens

Liebe Gartenfreunde, in den Schaukästen habt ihr den aktuellen Aushang sicher schon gelesen.
Die ersten Gartenfreunde haben schon einen Antrag auf Genehmigung zum Aufstellen eines transportablen Badebeckens gestellt.
Ihr könnt dies formlos machen, besser jedoch über eine Antrag, den wir für euch vorbereitet haben und den ihr
hier herunterladen könnt.

 

01.05.2022

Ich muss (will) meinen Garten aufgeben - was ist zu tun?  

Muss man die Gartennutzung aufgeben, entstehen viele Fragen. Das BKleingG enthält keine Regelungen bei eigener Kündigung, denn diese richtet sich nach den Vereinbarungen im Unterpachtvertrag oder nach den allgemeinen Regelungen des BGB.  

Worauf kommt es bei der eigenen Kündigung an?  

Man muss sich den Unterpachtvertrag genau ansehen, denn es gilt die vereinbarte Kündigungsfrist oder, falls nichts vereinbart ist, § 584 BGB, wonach die Kündigung nur zum Schluss des Pachtjahres mit einer 6Monatsfrist möglich ist. Der neue Unterpachtvertrag fordert, dem Vorstand die Kündigung bis 3. Werktag Juli zum 30.11. d.J. zuzustellen. § 7 BKleingG fordert die Schriftform der Kündigung und deren rechtzeitige (und nachweisbare) Zustellung.  

Empfehlenswert ist, die Kündigungsabsicht vorausschauend mit dem Vorstand zu beraten, insbesondere wegen des weiteren Umgangs mit dem Garten (Weitervergabe möglich oder nicht; Rückgabezustand des Gartens; noch zu tätigende Aufwendungen).  

Man beachte, dass der Garten auch auf die Rückgabe vorbereitet werden muss (Entfernen alter, abgängiger sowie nicht zulässiger Gehölze; ggf. Instandhaltungsarbeiten an der Laube wegen günstigerer Bewertung; nichts ansammeln, was zu entsorgen ist usw.).  

Bei Eigenkündigung entsteht kein Anspruch auf eine Entschädigung. Als Pächter ist man Eigentümer von Bebauung und Bepflanzung und hat ein Wegnahmerecht von sechs Monaten (§§ 581 Abs. 2; 539 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 4 Abs. 1 BKleingG), das in eine Wegnahmepflicht übergeht, wenn sich kein Pachtnachfolger findet, der das Eigentum übernimmt. 

Bei Abgabe des Gartens ist eine Wertermittlung verbindlich, die nicht nur eine Feststellung über einen realen Verkaufspreis an einen Pachtnachfolger beinhaltet, sondern hauptsächlich einer Zustandskontrolle bezüglich der kleingärtnerischen Nutzung und Nutzbarkeit der Parzelle dient. Nicht bewertet werden Anlagen und Anpflanzungen, die den Vorgaben einer kleingärtnerischen Nutzung nach BKleingG und Kleingartenordnung widersprechen.  

Wichtig:   

Die Neuvergabe des Gartens ist ausschließlich Sache des Vorstandes. Hat man einen Nachfolger, entscheidet nur der Vorstand, ob und ggf. mit welchen Auflagen er einen Unterpachtvertrag bekommt. Jeder Gartenfreund ist gut beraten, bei Gartenabgabe diesen Anregungen zu folgen. 

 

Dr. Rudolf Trepte

01.05.2022

Warum Wertermittlung bei Pächterwechsel? 

Will ein Kleingärtner seinen Kleingarten abgeben, kündigt er den Pachtvertrag.
Nach den allgemeinen gesetzlichen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches wäre er verpflichtet, die Fläche „schwarz”, das heißt beräumt von Pflanzen, Laube, Wegen und sonstigen Befestigungen zurückzugeben.
Wirtschaftlich ist dies aber wenig sinnvoll, denn eine Entfernung der Baulichkeiten kommt deren wirtschaftlichen Vernichtung gleich.
Deshalb ist es in Kleingartenanlagen üblich, dass Pflanzen und Baulichkeiten auf der Parzelle verbleiben und an den nachfolgenden Pächter gegen
Entgeld übergeben werden.
Dabei wird eine so genannte Wertermittlung durch einen Schätzer oder Wertermittler der Kleingärtnerorganisation durchgeführt. Der Wertermittler
begutachtet die Parzelle und legt den Geldwert für Pflanzen und Baulichkeiten nach den geltenden Wertermittlungsrichtlinien als Obergrenze fest. Eine Funktion der Wertermittlung ist es also, die Ablösesumme sozial verträglich zu halten und somit allen Bevölkerungsschichten den Zugang zu einem Garten zu ermöglichen. Wie bei der Pacht gelten nicht die Prinzipien des freien Marktes, sondern soziale Kriterien.
Daneben steht die Regelungsfunktion der Wertermittlung. Sie ist die Grundlage für die Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustandes der Parzelle: Im Laufe der Zeit hat mancher Kleingärtner auf der Parzelle Pflanzungen und vor allem Anbauten vorgenommen, die nach dem Pachtvertrag, der Gartenordnung und dem Bundeskleingartengesetz nicht erlaubt sind.
Diese müssen durch den scheidenden Pächter entfernt werden, damit der neue nicht mit „Altlasten“ beginnen muss. Der neue Pächter vertraut
darauf, dass er den Garten weiter so bewirtschaften darf, wie er ihn übernommen hat. Die Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes ist auch
im Eigeninteresse des Kündigenden, da ein solcher Garten leichter einen Nachpächter findet.

Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e V (BDG)

 

 02.03.2022

Änderung der Anlage 2 der Rahmenkleingartenordnung (Verbotene Pflanzen) steht bevor:
Liste wird gemäß EU-Verordnung aktualisiert (siehe hier:)

Im November 2019 erhielt die überarbeitete Rahmenkleingartenordnung des LSK per Beschluss des Gesamtvorstandes ihre Gültigkeit. Inzwischen macht sich eine erste Änderung erforderlich – die Anlage 2 (Verbotene Pflanzen) muss an die derzeitige Rechtssituation angepasst werden. Zur Änderung der RKO-Anlagen reicht ein Beschluss des LSK-Präsidiums.

Grund für die Änderung ist eine neue Ausrichtung der EU-Politik beim Umgang mit invasiven gebietsfremden Arten (Neophyten). Die bisherigen Umweltvereinbarungen und Rechtsinstrumente auf EU-Ebene zum Schutz der biologischen Vielfalt konnten die Probleme mit invasiven Neophyten bis heute nicht lösen.

Invasive Pflanzenarten auch in Sachsen

So haben sich in den vergangenen Jahren auch in Sachsen einige invasive Pflanzenarten etabliert und an ihrem Standort die einheimische Flora weitestgehend verdrängt. Als Beispiel möchte ich die großen, geschlossenen Verbände von Riesenbärenklau, Staudenknöterich oder Kanadischer-/Riesengoldrute nennen. Leider finden wir diese Pflanzenarten auch in Kleingärten. Und leider sind einige dieser Pflanzenarten im rechtlichen Sinne heute keine invasiven Neophyten mehr.

Hier gibt es weitere Informationen.

 

02.02.2022

Pächterwechsel im Kleingartenverein Sternplatz e.V.
Satzung §2 Abs. 8

Kleingärten darf der Verein nur an Vereinsmitglieder unterverpachten. Die Neuverpachtung von Kleingärten entscheidet, unter Beachtung sozialer Aspekte, der Vorstand.

Soll ein Kleingarten von einem neuen Nutzer bewirtschaftet werden, so ist der Vorstand zu informieren.

1. Schriftliche Mitteilung, dass ein Kleingarten aufgegeben werden soll.

2. Erfolgt dies in Form einer Kündigung, so wird dem Pächter diese mit Termin der Annahme bestätigt. Er wird termingerecht geräumt und die  
    Schlüssel an den Vorstand zurück gegeben.

Der Kleingarten geht  wieder ins Eigentum des Vereins über.

3. Ist ein Nachpächter bekannt, muss dieser beim Vorstand einen Antrag auf Mitgliedschaft im Verein stellen. Der Vorstand entscheidet über die Aufnahme im Verein und somit über die Möglichkeit  des Pächterwechsels.

Erst dann kann ein neuer Unterpachtvertrag ausgestellt werden.

4. Private Absprachen oder die Übergabe von Kleingärten sind ohne Zustimmung des Vorstandes  nicht statthaft.

 

 

02.02.2020

Unser neues Logo

Dem Einen oder Anderen ist sicher schon unser neues Logo aufgefallen.
Ihr könnt es auf der Homepage oder auch in den Flyern, die an sechs Stellen unserer Anlage zum Mitnehmen bereit liegen, sehen.
Im Vorstand haben wir darüber beraten, dass das Erscheinungsbild unseres Vereins anlässlich des 100-jährigen Bestehens aufgefrischt werden sollte.

Lisa-Marie S., Schülerin der Klasse H10 der Käthe-Kollwitz-Schule Plauen, hat dieses Logo in unserem Auftrag entworfen.
Lisa-Marie schreibt über die Entwicklung dieses Logos eine große Hausarbeit, die sie Ende Februar vor einer Prüfungskommission verteidigen muss.


 

16.01.2020

Die Rahmenkleingartenordnung des Landesverbandes Sachsen der Kleingärtner e.V. (Beschluss des Gesamtvorstandes des LSK vom 15. November 2019) ist auf der Homepage des LSK veröffentlicht worden.

In unserer Verbandszeitschrift Gartenfreund wird in der Februarausgabe dazu ein Interview mit dem Landesgartenfachberater Jörg Krüger zu lesen sein. Ihr könnt dieses Interview hier lesen.


25.11.2019

In der Ausgabe Dezember 2019 unserer Verbandszeitschrift wurde vom "Tag des Gartenfachberaters" des LSK im Kloster Altzella bei Nossen unter der Überschrift "Zertifikate als Lohn für intensives Lernen" berichtet. Hier könnt ihr darüber lesen.

31.10.2019

Die Verbandszeitschrift des LSK "Gartenfreund" veröffentlichte in der Ausgabe Nr. 11 / November 2019 unter dem Titel "Sommerfest am Sternplatz war eine gelungene Genaralprobe" einen Bericht über unser diesjähriges Sommerfest.

Und in dem Artikel "Plädoyer für eine ökologische Bewirtschaftung" in derselben Ausgabe wurden Bilder aus unserer Kleingartenanlge verwendet.

 

16.04.2018 

Puppenstuben gesucht – Blühende Wiesen für Sachsens Schmetterlinge 

Schmetterlinge sind selten geworden, manche Arten in Sachsen bereits ausgestorben. Wir Menschen haben uns daran gewöhnt, mit moderner Technik und Chemie der Landschaft zu Leibe zu rücken, auch in Städten und Dörfern. Motorsägen, Rasenmäher, Laubbläser und -sauger sowie Pestizide und Dünger kommen zum Einsatz. Geschäftig wird die Umwelt in vermeintliche Ordnung gebracht, zum existentiellen Nachteil vieler Arten, auch der Schmetterlinge. Auf diesen Seiten erfährst Du, wie Schmetterlinge leben und wie Du Wiesen so pflegen kannst, damit sie ein Lebensraum für Tagfalter werden. So kannst Du selbst etwas für den Erhalt unserer Artenvielfalt – für blühende Wiesen mit Schmetterlingen – beitragen. 

Wir haben in unsere Anlage eine Schmetterlingswiese angelegt. Wir nutzen dafür einen Teil der Freifläche zwischen den Gärten 95 und 98. Wundert euch also nicht, wenn es dort etwas "ungepflegt" aussieht.

 

 

 LSK Landesverband Sachsen der Kleingärtner e.V. - Sachsen aktuell

Der folgende Artikel ist in der Zeitschrift "Gartenfreund" (Verbandzeitschrift für das Kleingartenwesen) - März 2017 veröffentlicht:

Warum ist die kleingärtnerische Nutzung so bedeutsam?  

Die kleingärtnerische Nutzung des Pachtgegenstandes sichert das Fortbestehen unserer Kleingartenanlagen (KGA). Jeder Kleingärtner ist gemäß dem mit dem Kleingärtnerverein (KGV) abgeschlossenen Pachtvertrag Pächter eines Kleingartens, der den Bestimmungen des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) unterliegt. Im § 1(1) heißt es dazu: „Ein Kleingarten ist ein Garten, der dem Nutzer (Kleingärtner) zur nichtgewerbsmäßigen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf, und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung)." Dafür bekommen die Grundstückseigentümer eine von der Höhe gesetzlich festgelegte Pacht pro Quadratmeter und Jahr.

Das Bestreben der Grundstückseigentümer, ihre an Kleingärtner verpachteten Flächen gewinnbringender zu vermarkten, spüren wir fast täglich. Da macht auch die (Leipziger) Stadtverwaltung keine Ausnahme, denn im Zusammenhang mit der ständig wachsenden Einwohnerzahl benötigt die Stadt dringend Bauland. Deswegen ist die konsequente Erfüllung der Festlegungen im BKleingG der einzige und beste Schutz für die weitere Bezahlbarkeit und das Fortbestehen unserer Kleingärten. 

Jede Änderung dieses Sondergesetzes - wie immer wieder auch von einigen Kleingärtnern gefordert - würde unweigerlich die Wirksamkeit dieser Schutzfunktion negativ beeinflussen. Sie sichert uns u.a. eine sozialverträgliche Pacht, den weitgehenden Kündigungsschutz und im Fall der Fälle eine angemessene Entschädigung. 

Bauten und bauliche Einrichtungen sind sogenannte Scheinbestandteile und können vom Kleingärtner weiterverkauft werden. Erschließungskosten (z.B. für Straßenausbau, Wasser- und Stromleitungen usw.) können bei KGV gestundet werden, solange der Verein besteht. 

In unserer KGA richten Grundstückseigentümer ihr Augenmerk vor allem auf die Nutzung der Pachtflächen gemäß BKleingG und versuchen immer wieder, Verstöße seitens der Kleingärtner für Ihre Zwecke zu nutzen. Deswegen ist es zwingend notwendig, den vertragsgemäßen Umgang mit den Pachtflächen zu sichern. Die kleingärtnerische Nutzung ist dabei ein wesentliches Erfordernis. 

Seit Juni 2004 ist die sogenannte Drittel-Regelung der kleingärtnerisch genutzten Flächen durch den Bundesgerichtshof eindeutig definiert (BGH III ZR 281/03). Das heißt, die Erzeugung von Obst, Gemüse und anderen Früchten ist unabdingbares Begriffsmerkmal der kleingärtnerischen Nutzung. Wenn jeder Kleingärtner ein Drittel seiner Gartenfläche kleingärtnerisch nutzt, prägt er den Charakter seiner KGA. 

Ein weiterer Schwerpunkt sind Bauten und bauliche Einrichtungen in den Parzellen und deren Ausstattung (Strom, Wasser, illegale Abwasserentsorgung usw.) Auch hier müssen Festlegungen im § 3 BKleingG konsequent(er) beachtet und durchgesetzt werden. Eine ordentliche Antragstellung, das Genehmigungsverfahren im KGV, die Kontrolle der Bauausführung und die ordnungsgemäße Fertigstellung sind dabei entscheidende Schwerpunkte. Nicht genehmigte Bauten sind konsequent zurückzubauen oder abzureißen. Eine von der Mitgliederversammlung beschlossene Bauordnung des KGV ist dabei sehr hilfreich. 

In diesem Zusammenhang müssen auch die Bestandsregelungen lt. § 20 BKleingG beachtet werden. Wenn Veränderungen an ordnungsgemäß errichteten Bauten über Erhaltungsmaßnahmen hinausgehen, erlischt dieser Bestandschutz! Auch darauf achten die Grundstückseigentümer und machen ihre Ansprüche deutlich. Ihr Ziel ist es, betroffene KGV in Gartenvereine umzuwandeln, die nicht dem BKleingG unterliegen – dann können höhere Pachtpreise erhoben und Verträge problemlos gekündigt werden. 

Damit wird deutlich unterstrichen, dass der Erhalt unserer Kleingärten wesentlich von der vertragsgemäßen Nutzung der Pachtfläche abhängt.  

Robby Müller

LSK-Vorstandsmitglied 

Vorsitzender des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner

  

Am 05.08.2016 stand in Freien Presse:

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